Nur wer hier etwas mehr nachdenkt erkennt das wirkliche Ziel dahinter....
Peter Denk:
".....In Deutschland hingegen hat der Bundestag heimlich, still und leise, ohne Debatte und weitgehend von den Mainstream-Medien nicht thematisiert (Eine Ausnahme TAZ),
ein Gesetz verabschiedet, das die Meinungsfreiheit immens schleift.
Der Volksverhetzungsparagraph
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/
wurde erweitert und jetzt ist es strafbar und kann mit Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft geahndet werden, allein wenn man des öffentlichen Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen schuldig gesprochen wird.
Es ist dabei natürlich wieder völlig unklar, wie das definiert ist und vor allem, wer es definiert....."