Der Staat BRD wurde NIE gegründet.
(Siehe Herr Dr. Carlo Schmid, SPD, Parlamentarischer Rat am 08.09.1948 und unsere obersten Richter bestätigten dies am 31.07.1973).
Da der Staat BRD NIE gegründet wurde, existiert kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber, keine verfassungsgemäßen Gesetze, Anordnungen und sonstige Vorschriften!
Es existieren somit keine Beamten und es gibt somit keine Hoheitsrechte!
Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher oder sonstige Beamte, können zu ihrer Reputation keine Bestallungsurkunde eines verfassungsgemäßen Gesetzgeber vorlegen, da kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber existiert, weil kein Staat BRD existiert!
Alle Wahlen seit 1945 sind NULL und NICHTIG!
Was, wer, möchte uns als Souverän also für einen angeblichen Gesetzgeber edel etwas vorschreiben, der gar nicht existiert?
Die Bundesrepublik ist ein rein privatrechtliches US-Unternehmen, das von den UN und dem Department of Treasury die Lizenz zur Verwaltung der juristischen Personen bekommen hat.
Der Bund verfügt weder über hoheitliche Rechte noch über die Befugnisse eines Staates!
Die Bundesrepublik kann daher auch seinen Subunternehmen, die sich als Finanzämter, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, usw. ausgeben, keinerlei Staats-hoheitlichen Rechte verleihen!
Offiziell wurde die Firma BRD am 03.10.1990 von Herrn Hans Genscher abgemeldet und aufgelöst!
Im Juni 2006 urteilte der internationale Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über die Feststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Südmali aus Stade, dass die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk hat!
Etwas anderes war auch nicht möglich, da die Bundesrepublik Deutschland am 03.10.1990 aufgelöst und beendet wurde!
Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer des Deutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen!
Die FIRMA Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach fünfjährigem Insolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht!
Heute steht "Germany" im Unternehmensregister von Arizona mit der Handelsregisternummer: L18846507 AZ, mit dem registrierten Vertreter "James B Germany", also vermutlich Herr James Baker, ehemaliger Außenminister unter George Bush.
Da dieser James Baker nicht mehr unter den Lebenden zu sein scheint, gehe ich davon aus, dass es stimmt, dass wir nun schon einige Zeit unter russischer Asylregierung stehen.
Vertreten durch Sarah Wagenknechts Ex Ehemann, Ralph T. Niemeyer.
Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes-Justizministeriums vom 19.04.2006, BGBl. I, S. 866, wurde am 24.06.2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 - 2006 bekannt gegeben und trat am 25.04.2006 in Kraft.
Aufgehoben wurden damit das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gerichts-Verfassungsgesetz (GVG), die Zivil-Prozess-Ordnung (ZPO), die Straf-Prozess-Ordnung (StPO) und die Familiengerichtsbarkeit (FamFG) !
Mit dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurden am 23.10.2007, BGBl. I, S. 2614, Nr. 59, dann die Abgaben-Ordnung 1977 (AO 77), das Umsatzsteuergesetz (UStG), das Einkommenssteuergesetz (EStG), die Finanzgerichts-Ordnung (FGO), das Ordnungswidrigkeiten Gesetz (OWiG) und weitere Gesetze mit Rechtskraft vom 30.10.2007 aufgehoben und gelöscht!
Mit Artikel 3 wurde auch das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgehoben!
Alle Corona-Verordnungen haben damit also auch keinerlei Rechtsgrundlage und hätten von den Politikern der Landesregierungen und Kreistage nicht beschlossen werden dürfen!
Der Bund, die Bundesrepublik ist damit nicht befugt, jemals (seit dem 30.10.2007) wieder Gesetze jeglicher Art oder Verordnungen zu erlassen, was jedoch seit dem 30.10.2007 reichlich getan wurde, wie z.B. mit dem UN-Migrationspakt oder den jetzigen Corona-Verordnungen !!!
Damit verstoßen alle Politiker,
vom Bürgermeister bis zur „Bundeskanzlerin“,
gegen die Auflagen der VIER Siegermächte
(siehe auch die SHAEF-Gesetze) ! ......
Lieber Wolfgang Cejda, herzlichen Dank, dass Du heute dieses Thema auf Deiner Seite angesprochen hast!
https://boersenwolf.blogspot.com/2024/03/wie-wir-uns-immer-hoher-in-angenehmere.html
Und hier etwas Gutes aus dem (noch) Israel:
--------------------------------
Wir müssen lernen die unfassbaren und grausamsten Dinge in ihrem Zusammenhang zu erkennen!
https://t.me/Adrenochrom_Mechtild_Berwald
---------------
Die Adrenochrom-Einkäufer aus Baden-Württemberg lieben es für das Kidnappen, Foltern und Töten von Kindern unglaubliche Summen zu zahlen!
Baden-Württemberg, das Land mit den meisten nachweisbaren Adrenochrom Einkäufen (wordpress.com)
Adrenochromeinkäufe - das Foltern der Kinder!
-----------------------------------
Warum dürfen Menschen, die von sich selbst glauben, dass sie schon immer ihrer Zeit voraus waren, mit anderen Menschen experimentieren?
Ist das Klugheit?
Größenwahn?
Selbstüberschätzung?
Oder einfach nur die Gier nach Geld und Macht?
Viele reiche Menschen waren nach der Plandemie
noch um einiges mehr reicher.
Und viele Menschen mussten gleichzeitig für diesen unmenschlichen DEAL sterben, oder aber sind bis zu ihrem Lebensende mit Krankheiten gezeichnet.
Wo bleibt das Gewissen aller Handlanger des Tiefen Staates?
Kann es sein, dass diese Menschen eines Tages
zum Beispiel sagen werden:
- "Nein, ich war meiner Zeit niemals voraus. Ich war immer nur ein Narzisst mit Größenwahn. Und es war dumm von mir, zu glauben, dass ich mich nicht dafür verantworten muss. Ich werde mich nie wieder über Menschen lustig machen und sie als meine Versuchskaninchen bezeichnen."
Seelenfreiheit / Tobit in Ahaus
- corona.chayns.de -
ein Werkzeug um zu töten!
https://t.me/TobitinAhaus_Mechtild_Berwald